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IPU

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Abg. Jürgen Beck (stv. Mitglied), Abg. Mario Wohlwend (Delegationsleiter), Abg. Johannes Hasler (Mitglied), stv. Abg. Wolfgang Marxer (stv. Mitglied)

Die Internationale Parlamentarier Union wurde 1889 als ein Kontaktgremium von Parlamenten aller souveränen Staaten gegründet und hat ihren Hauptsitz seit 1921 in Genf. Sie entwickelte sich von einer zunächst kleinen Vereinigung zur globalen Organisation nationaler Parlamente. Sie setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen ein, für den Schutz der Menschenrechte und für eine Stärkung der demokratischen Institutionen.

Die Interparlamentarische Konferenz – die Plenartagung der Organisation – tagt zweimal jährlich. Sie erörtert dabei insbesondere politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse und erarbeitet zu diesen Themen Entschliessungen. Nach der Satzung sind die Mitglieder der Union zur Verteilung der Resolutionen im Parlament sowie an die Regierungen sowie zur Förderung ihrer Umsetzung verpflichtet. Es ist somit Aufgabe eines jeden Delegierten, die Entschliessungen der IPU seinem Parlament zu überbringen und auf deren Umsetzung hinzuarbeiten. Die einzelnen Entschliessungen entfalten allerdings für die Parlamente der in der IPU vertretenen Staaten keine bindende Wirkung.


Mitglieder

Wohlwend
Mario

Delegationsleiter

Wohlwend
Mario

Delegationsleiter

Hasler
Johannes

Mitglied

Hasler
Johannes

Mitglied

Beck
Jürgen

Stellvertreter

Beck
Jürgen

Stellvertreter

Marxer
Wolfgang

Stellvertreter

Marxer
Wolfgang

Stellvertreter

Aktuelles

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23. April 2019

Liechtensteinische Delegation an der 140. Versammlung der IPU in Doha


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An der 140. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 6. – 10. April 2019 in Doha waren Delegationen von 162 nationalen Parlamenten vertreten. Diese ist die weltweit grösste Plattform für den Austausch zwischen Parlamentariern. Liechtenstein war durch die Abgeordneten Mario Wohlwend (Delegationsleiter) und Johannes Hasler (Delegationsmit­glied) sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.

Das Hauptthema der Versammlung war die Rolle der Parlamente bei der Verbesserung der Ausbildung für Frieden, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Aufgabe eines jeden Staates ist es, neben der notwendigen Wissensvermittlung auch Toleranz und Respekt untereinander zu fördern. Diese Werte bilden das Fundament und zugleich den Kitt für tragfähige Demokratien. Deshalb ist der Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung unerlässlich. Bei der Generaldebatte beteiligte sich die liechtensteinische Delegation aktiv durch den Abg. Johannes Hasler. Im Zuge seiner Rede nutzte er die Gelegenheit und erwähnte das 300 Jahr-Jubiläum, das duale Bildungssystem mit einer Jugendarbeitslosen­quote von weniger als 2% sowie Initiativen der liechtensteinischen Aussenpolitik, wobei er unter anderem den durch Liechtenstein initiierten „Syrien-Mechanismus“ hervorhob. Ausserdem erwähnte er die Liechtenstein-Initiative, welche den Finanzsektor in den Mittelpunkt der weltweiten Bemühungen zur Beendigung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels stellen soll.

Bei der Dringlichkeitsdebatte entschied sich das Plenum für das Thema „Dringender interna­tionaler Aufruf zu Massnahmen für Mosambik, Malawi und Simbabwe nach dem Hurrikan IDAI“, vorgeschlagen von den Niederlanden. Der Ausbreitung von Krankheiten durch die zerstörte Infrastruktur und verdrecktes Trinkwasser muss entgegengewirkt werden. Ansons­ten werden die katastrophalen Zustände Tausenden Menschen den Tod bringen.

Am Ende der Versammlung wurde eine entsprechende Resolution verabschiedet. Überdies wurde ein Resolutionsentwurf der Ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit beraten. Die Resolution kritisiert, dass immer wieder Söldner eingesetzt werden, um dem Frieden zu schaden und die Menschenrechte zu verletzen. Die Ständige Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel wiederum legte einen Resolutionsentwurf vor, der sich mit der Rolle befasste, die ein gerechter Freihandel und Investitionen bei der Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele spielen.

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19. Oktober 2018

139. Sitzung der Interparlamentarischen Union in Genf


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Vom 14. bis 18. Oktober 2018 fand die 139. Sitzung der Interparlamentarischen Union in Genf statt. Liechtenstein wurde durch die Abgeordneten Mario Wohlwend (Delegationsleiter) und Johannes Hasler sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten. Als weltweite Organisation der nationalen Parlamente mit derzeit 178 Staaten werden regelmässig Themen wie Migration, Abrüstung und Menschenrechte diskutiert. Danach einigen sich die Staaten demokratisch auf eine „One-Voice-Policy“, das ist sehr wichtig, sowohl politisch als auch kommunikativ. Denn nur so ist es möglich, einen gemeinsamen Weg festzulegen und die Demokratielücken in den internationalen Beziehungen zu schliessen. Bei so vielen involvierten Staaten eine schwere Aufgabe. Dies zeigte sich auch, als eine Mehrheit keine Debatte zum Schutz von Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuellen („LGBTI-Rechte„) wünschte. Auch war die Festlegung des sogenannten „Emergency Item“ an dieser Sitzung umkämpft. Schlussendlich fand „Climate change – Let us not cross the line“ eine 2/3 Mehrheit. Am Rande dieser Sitzung gibt es immer wieder Möglichkeiten für bilaterale interessante Gespräche und wertvolles Networking wie zum Beispiel mit unserem Nachbarn Schweiz.

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31. Oktober 2017

137. Sitzung der Interparlamentarischen Union in St. Petersburg vom 14. – 18. Oktober 2017


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Die 137. Sitzung der Interparlamentarischen Union fand vom 14. – 18. Oktober 2017 in St. Petersburg statt. Als Weltorganisation der nationalen Parlamente ist die IPU, welche auf globaler Ebene die nationalen Parlamente versammelt, mit ihren rund 180 Staaten eine gewichtige Organisation. Entsprechend sieht sich die IPU als jene Organisation, welche die Stimme der Parlamente in die Debatten und Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der Organisationen der Vereinten Nationen einbringen kann und welche dazu berufen ist, die Demokratielücke in den internationalen Beziehungen zu überbrücken.

Die Hauptthemen waren u.a. die Flüchtlingskrise der Rohingyas in Myanmar sowie die politischen und humanitären Probleme in Venezuela. Ausserdem wurde Frau Gabriela Cuevas Barrón aus Mexiko als neue Präsidentin gewählt. Nicht zuletzt ergibt sich durch diese Organisation eine aktive Austausch- und Netzwerkplattform auch für bilaterale Themen unter den Mitgliedern. Liechtenstein war durch die Abgeordneten Mario Wohlwend und Johannes Hasler sowie die Delegationssekretärin Gabriele Wachter vertreten.

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21. Oktober 2015

Herbstversammlung der Interparlamentarischen Union in Genf


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Vom 17. – 21. Oktober 2015 fand wiederum die jährliche Herbstversammlung der Interparlamentarischen Union in Genf statt. Liechtenstein war durch Landtags-Vizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und dem stellvertretenden Abgeordneten Helmuth Büchel sowie der Delegationssekretärin Gabriele Wachter vertreten. Die Hauptthemen der Konferenz waren Migration, Flüchtlinge sowie Terrorismus. Im Vorfeld der Konferenz fanden auch Sitzungen der geopolitischen Gruppe Zwölf Plus, der auch die liechtensteinische Delegation angehört, statt. [Bildlegende: v.l. Landtags-Vizepräsidentin Violanda Lanter-Koller, Philippe Mahoux, Belgien, Vorsitzender der Geopolitischen Gruppierung Zwölf Plus, stv. Abg. Helmuth Büchel]

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20. Oktober 2014

Interparlamentarische Union - Vollversammlung vom 12. – 16. Oktober 2014 in Genf


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Die Interparlamentarische Union als weltweite Organisation kann dieses Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiern. Ihr gehören mittlerweile 166 Staaten an. Die Herbsttagung vom 12. – 16. Oktober 2014, an welcher über 720 Parlamentsmitglieder aus aller Welt teilgenommen haben, fand am Hauptsitz in Genf statt. Im Zentrum stand dabei die Wahl eines neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin. Gegen drei andere Mitbewerber hat sich im zweiten Wahlgang der Parlamentarier und ehemalige politische Häftling Saber Chowdhury aus Bangladesch durchgesetzt. Breiten Raum nahm die Debatte über die Gleichheit der Geschlechter und die Gewalt gegen Frauen ein. Als dringliches Thema wurde die Ebola-Krise aufgegriffen, wobei die Staaten zu vermehrter finanzieller, medizinischer und logistischer Hilfe aufgerufen wurden. Gross war auch die Betroffenheit angesichts der weltweiten Verbreitung von Terrorismus und Extremismus. Das Exekutiv-Komitee rief zum Kampf gegen radikale Ideologien und zur unbedingten Achtung der Menschenrechte auf. Liechtenstein wurde anlässlich der Versammlung durch Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und den stellvertretenden Abgeordneten Helmuth Büchel vertreten.

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24. März 2014

130. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU)


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Vom 16. - 20. März 2014 hat in Genf die 130. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) stattgefunden. Die Konferenz, an welcher rund 130 Parlamentarierdelegationen aus aller Welt teilnahmen, stand ganz im Zeichen des 125-jährigen Bestehens der Organisation mit Sitz in Genf. Aus diesem Anlass hat die Schweiz am Rande der Konferenz zu einem Empfang eingeladen und Bundesrat Alain Berset gratulierte im Namen des Bundesrates zum Jubiläum. Zentrale Themen auf der Agenda waren die Erneuerung des Bekenntnisses zu Frieden und Demokratie, die nukleare Abrüstung, die nachhaltige Entwicklung angesichts der demographischen Herausforderungen und der Schutz der Rechte der Kinder. Ein weiteres wichtiges Ereignis war die Wahl des neuen Generalsekretärs der IPU, die mit Martin Chungong aus Kamerun auf den ersten Afrikaner fiel, der nun diese Funktion innerhalb der IPU besetzt. Als liechtensteinische Delegation haben Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und der stellvertretende Abgeordnete Helmuth Büchel an der Konferenz teilgenommen.

Fotos: Parlamentsdienst

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11. Oktober 2013

Besuch der Delegation für die Interparlamentarische Union an der Jahreskonferenz in Genf


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Die Delegation für die Interparlamentarische Union, vertreten durch Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und Helmuth Büchel, nahm vom 6. bis 9. Oktober 2013 an der IPU-Jahreskonferenz in Genf teil. Nebst dem Budget 2014 und Aufnahmegesuchen von Bhutan und Somalia wurden u.a. die Themen "Wege zu einer nuklearfreien Welt" sowie die "Rolle der Parlamente bez. Schutz der Rechte von Kindern, insbesondere von Kindern auf der Flucht" behandelt. Ausserdem wurde die aktuelle Situation von Mitgliedsländern, wie z.B. Syrien und Ägypten, diskutiert.

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